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Informationen zum Corona-Virus

Auszug aus corona.rlp.de:

Der Shutdown wird bis zum 7. März verlängert. Die Zahlen haben sich gut entwickelt. Und dennoch: Es gibt eine gegenläufige Entwicklung. Eine höhere Ansteckungsrate durch mutierte Viren ist zunehmend auch in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen. Die Grundsätze „Wir bleiben zuhause, halten Abstand und tragen Maske“ blieben das wesentliche Instrument im Kampf gegen die Pandemie.

„Ich appelliere an alle Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen: Bitte halten Sie sich an die Regeln, treffen möglichst niemanden und passen Sie auf sich auf. Wir haben wahnsinnig viel gemeinsam erreicht in den vergangenen Wochen, das dürfen wir nicht gefährden“, so die Ministerpräsidentin.

Kontaktbeschränkungen
Im öffentlichen Raum dürfen aktuell ein Hausstand plus eine weitere Person zusammenkommen. Kinder bis einschließlich 6 Jahre sind von dieser Regelung ausgenommen. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es außerdem erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin auszuüben. Ausnahmen gibt es auch für die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Personen. Das wichtigste ist: Vermeiden Sie so viele Kontakte wie möglich und halten Sie den kleinen Kreis Ihrer Kontakte möglichst konstant!

Deswegen gilt auch für das Berufsleben: Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort ermöglichen, wo die Tätigkeiten das zulassen. Wo Arbeiten in Präsenz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden. Ohne ausreichende Abstände muss der Arbeitgeber medizinische Masken zur Verfügung stellen.

Einzelhandel, Dienstleistungen, die 7-Tages-Inzidenz
Der Einzelhandel bleibt mit Ausnahmen für Waren des täglichen Bedarfs geschlossen. Friseure dürfen ab dem 1. März wieder öffnen.

Gerade, weil so wenige gesicherte Erkenntnisse über die Mutationen vorliegen, gilt es, weiterhin aufzupassen. Daher sehen wir vor, dass nächste Öffnungsschritte erst bei einer stabilen Landesinzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und Einwohnerinnen erfolgen. Dafür sehen wir die Öffnung des Einzelhandels und die Öffnung von Museen und Galerien vor. Um einen regen Reiseverkehr zwischen Ländern, in denen der Einzelhandel schon geöffnet wurde und denen, in denen er geschlossen bleiben muss, zu verhindern, sollen benachbarte Gebiete mit höheren Inzidenzen gemeinsame Vorkehrungen treffen, um länderübergreifende Inanspruchnahme der geöffneten Angebote möglichst zu vermeiden. Außerdem werden wir noch strikter in Hot-Spots gegensteuern. In Landkreisen und kreisfreien Städten, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten könnten, würden umfangreiche weitere lokale oder regionale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz beibehalten oder ausgeweitet, damit eine entsprechend schnelle Senkung der Infektionszahlen erreicht werde.

Medizinische Masken
Wir setzen einen höheren Standard bei Mund-Nasen-Bedeckungen, um sich selbst und andere noch besser zu schützen: Medizinische Masken – also OP-Masken oder virenfilternde Masken wie KN95- oder FFP2-Masken oder Masken vergleichbaren Standards – sind unter anderem Pflicht beim Einkaufen, in öffentlichen Verkehrsmitteln, bei Gottesdiensten und beim Behördengang.

Schule und Kita
Bildung hat Priorität. Wir beginnen mit den Kleinen in der Grundschule, für die es besonders schwierig ist, im Fernunterricht klar zu kommen. Um die Gruppen klein zu halten, werden wir im Wechselunterricht starten. Ab dem 22. Februar sollen die Klassen 1 bis 4 wieder zur Schule gehen. Die Klassen der Orientierungsstufe sollen im März zügig folgen. Das war uns in Rheinland-Pfalz besonders wichtig. Die Kinder und Jugendlichen haben eine große Last getragen, ebenso wie ihre Eltern. Corona-Schutzmaßnahmen bleiben wichtig. Wann immer möglich, sollen medizinische Masken getragen werden, Lüften und Hygienemaßnahmen müssen eingehalten werden. Aber da sind unsere Schulen sehr gut aufgestellt.

Da es besonders in Kitas und Grundschulen schwierig ist die Abstandsregeln einzuhalten und es auch nicht möglich ist, durchgehend Masken zu tragen, ist es erfreulich, dass die letzte Ministerpräsidentenkonferenz und die Bundeskanzlerin dem Vorschlag aus Rheinland-Pfalz und anderen Ländern gefolgt sind, Erzieher und Erzieherinnen, die übrigen Beschäftigten in der Kindertagespflege sowie die Lehrer und Lehrerinnen und weitere Beschäftigte in den Grundschulen in der Impfreihenfolge zu priorisieren. Der Bundesgesundheitsminister wurde gebeten zu prüfen, ob dies bei der nächsten Fortschreibung der Impfverordnung erfolgen kann. Wenn der Bundesgesundheitsminister die Impfverordnung kurzfristig ändert, wird den Beschäftigten in Kitas und Grundschulen in Rheinland-Pfalz noch vor Ostern ein Impfangebot gemacht. Hier finden Sie weitere Informationen zu Schule und Kita.

Schnelltest für den Eigengebrauch
Schnelltests sollen Infektionsrisiken minimieren. Wir haben 215 Testeinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Erzieher und Erzieherinnen sowie die Lehrerschaft können sich schon jetzt in Rheinland-Pfalz anlasslos testen lassen. Dieser Schutz ist uns sehr wichtig. Zusätzlich sollen jetzt Selbsttests für den Eigengebrauch vom Bund auf Zulassung geprüft und bei erfolgreicher Prüfung zugelassen werden. Der Bund muss hier das Zulassungsverfahren beschleunigen.

16. Corona - Bekämpfungsverordnung

Mit Datum vom 01.03.2021 ist die

16. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes RLP in Kraft getreten.

Diese gilt nunmehr bis zum 14.03.2021

Die wichtigsten Regelungen/ Änderungen haben wir in aller Kürze zusammengefasst:


"Private Shopping"
Gewerbliche Einrichtungen dürfen öffnen, wenn nach vorheriger Vereinbarung Einzeltermine vergeben werden, bei denen ausschließlich Personen, die einem Hausstand angehören, zeitgleich Zutritt zu der Einrichtung gewährt wird. Der Zeitraum von fünfzehn Minuten, der zwischen zwei Einzelterminen liegen muss, ist für die Vornahme von Hygienemaßnahmen, insbesondere eine gründliche Lüftung des Ladenlokals zu nutzen.

Zulässig sind Verkaufsstellen für Schnittblumen und Topfpflanzen sowie für Blumengestecke und Grabschmuck.

Zulässig ist der Verkauf auf Außenbereichen von Gärtnereien, Gartenbaubetrieben, Gartenbaumärkten und ähnlichen Einrichtungen, soweit sich der Verkauf auf das für den Gartenbau oder Pflanzenverkauf typische Angebot beschränkt.

Öffnung für Dienstleistungen, die hygienischen Gründen dienen
Neben den bereits bestehenden Zugangsmöglichkeiten zu notwendigen medizinischen Behandlungen sollen nunmehr auch notwendige Hygienebehandlungen möglich sein, zu denen auch Maßnahmen der Nagel- und Fußpflege zählen können. Sofern die Art der Dienstleistung es zulässt, gilt die Maskenpflicht mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichts-maske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist. Kosmetische Dienstleistungen oder Wellness-behandlungen dienen hingegen nicht medizinischen oder körperhygienischen Gründen in diesem Sinne.

Öffnung für Friseure
Die Öffnung der Friseure fällt zwar unter die nunmehr erlaubte Gruppe der "Dienstleistungen, die hygienischen Gründen dienen", werden aber explizit genannt und nochmals konkretisiert. Es dürfen nur solche Dienstleistungen des Friseurhandwerks erbracht werden, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht möglich ist. Friseure haben den Zutritt durch vorherige Terminvereinbarung zu steuern.

Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten etc.
"Die Außenbereiche von zoologischen Gärten, Tierparks, botanischen Gärten und ähnlichen Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr geöffnet. Zur Steuerung des Zutritts gilt eine Vorausbuchungspflicht. Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der Einrichtungen nach Satz 1 befinden dürfen, ist vorab von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde zu genehmigen. Es gelten das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 und die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4. Die Innenbereiche der Einrichtungen nach Satz 1 sind geschlossen."

Schulen
Für Schulen wird die Erweiterung des Präsenzunterrichts ab dem 8. März angekündigt. Hier soll es eine gesonderte Bekanntmachung des Bildungsministeriums geben

Fahrschulen
In Präsenzform sind nunmehr auch zulässig:
- Angebote von Bildungsträgern der Berufskraftfahrerqualifikation sowie des Gefahrguts
- Aus- und Weiterbildung der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer oder deren Auditierung

Die Auslegungshilfen sind unter www.corona.rlp.de aktualisiert worden.

Die aktuelle Verordnung und die jeweiligen Hygienekonzepte, Auslegungshilfen und Auflagen zu den einzelnen Themen finden Sie auf unserer Homepage unter

www.vg-eich.de und unter https://corona.rlp.de/


Weitere Informationen:

Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Eich

Informationen des Landkreises

Allgemeine Informationen

Erreichbarkeit des Kommunalen Vollzugsdienstes

Auslegungshilfe zur Mund-Nasen-Bedeckung

Hygienekonzepte

Handreichung Hygiene und Schutzmassnahmen Gastgewerbe

Wertstoffhof Eich